Aktuell

Die 50 aktuellsten Themen

X1-Busspur

Donnerstag, 29. Februar 2024, 18:00 Uhr

ANTRAG: Nach Einstellung des Betriebs der Schnellbuslinie X1 wurde die für diesen eigens gesperrte Sonderspur nicht wieder für den Individualverkehr freigegeben. Wir haben jetzt beantragt, dass die Stadtverwaltung hier endlich handelt und die Spur bis zur Sanierung des Nesenbachkanals im Herbst 2025 wieder dem Individualverkehr zur Verfügung stellt.

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Neckarcity

Donnerstag, 29. Februar 2024, 18:00 Uhr

ANTRAG: Wann kommt endlich der nächste Schritt zur Neckarcity? Diese Frage stellen wir aktuell an die Stadtverwaltung, denn wir wollen endlich die Nachnutzung des EnBW-Areals vorantreiben.

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Klimaneutralität 2035

Donnerstag, 29. Februar 2024, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Technologische Innovationen statt Regulierung und Verbote, das ist der Ansatz der CDU-Fraktion zur Lösung der Klimaprobleme der Landeshauptstadt.

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Klimadebatte

Montag, 26. Februar 2024, 10:00 Uhr

NEWS: Am vergangenen Donnerstag hat der Gemeinderat zum Klimaneutralitätsziel der Landeshauptstadt debattiert. Als CDU-Fraktion haben wir die technischen Innovationen in den Vordergrund gestellt, denn mit Verboten wird man letztendlich die Unterstützung der Bevölkerung auf dem Weg zur Klimaneutralität verlieren.

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Weindorf

Donnerstag, 22. Februar 2024, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Aktuell gibt es zwölf Veranstaltungstage beim Stuttgarter Weindorf. Die kurze Dauer birgt ein großes Risiko für die Weindorfwirte, da schlechtes Wetter das Weindorf buchstäblich ins Wasser fallen lässt. Wir möchten dem Risiko entgegenwirken und die Weindorftage ausweiten.

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Landschaftsparks

Donnerstag, 22. Februar 2024, 17:00 Uhr

ANFRAGE: Mit dem Programm Landschaftspark des Verbandes Region Stuttgart soll die blau-grüne Infrastruktur in der Region erweitert und verbessert werden. Dieses Kofinanzierungsprogramm erfreut sich bei vielen Kommunen großer Beliebtheit und es werden alljährlich mehr Förderanträge gestellt, als das mit 1.5 Mio. Euro ausgestattete Programm abdecken kann.

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Rat der Religionen

Dienstag, 20. Februar 2024, 12:00 Uhr

INTERFRAKTIONELLER ANTRAG: In Zeiten ausgeprägter Polarisierung kommt dem sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft entscheidende Bedeutung zu. Eine Schlüsselrolle für die Stärkung dieses Zusammenhalts in Stuttgart übernimmt der Rat der Religionen, indem er den interreligiösen Dialog, Toleranz und das gegenseitige Verständnis fördert.

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Pflegeheim

Dienstag, 20. Februar 2024, 12:00 Uhr

ANTRAG: Pflegeheimplätze werden in unserer Gesellschaft immer wichtiger. Es gilt deshalb, mögliche Pflegeheimprojekte vonseiten der Stadt Stuttgart bestmöglich zu unterstützen. Zu hohe Baustandards sowie unnötige Bürokratie bremsen Projekte nur aus, wie ein aktuelles Beispiel in Weilimdorf zeigt.

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Einzelhandel

Donnerstag, 15. Februar 2024, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Immer mehr Geschäfte im Stuttgarter Einzelhandel geben ihre Läden auf. Wir möchten dem entgegenwirken und für eine höhere Besucherfrequenz sorgen, indem wir die hohen Parkgebühren in Stuttgarter Parkhäusern senken.

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Fritz Currle

Donnerstag, 08. Februar 2024, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Unser Wengerter Fritz Currle musste leider aus gesundheitlichen Gründen sein Stadtratsmandat niederlegen. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde er für seinen langjährigen Einsatz für die Stuttgarterinnen und Stuttgarter mit Standing Ovations. verabschiedet

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Zivilschutz

Freitag, 02. Februar 2024, 10:00 Uhr

ANTRAG: Wie ist es um den Zivilschutz in Stuttgart im Verteidigungsfall bestellt? Diese Frage möchten wir uns im Verwaltungsausschuss beantworten lassen, da nach über zwanzig Jahren ein Krieg in Europa wieder möglich erscheint.

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Flughafentunnel

Freitag, 02. Februar 2024, 10:00 Uhr

ANTRAG: Wir beantragen daher, dass die Stadtverwaltung die Machbarkeitsstudie zum Radverkehr im Flughafentunnel mit den zuständigen Experten des Verkehrsministeriums zeitnah im Stadtentwicklungsausschuss präsentiert.

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Stadtteilfeste

Donnerstag, 01. Februar 2024, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Kultur in unseren Stadtteilen äußert sich auf vielerlei Arten. Eine der wichtigsten Möglichkeiten sind die sommerlichen Feste im Freien mit Musik und kulturellem Programm. Wir sind daher sehr glücklich, dass wir ab diesem Jahr die Kosten für die Kulturprogramme von Stadtteilfesten in einem neuen Fördertopf mit 250.000 Euro jährlich durch die Stadt Stuttgart zu bezuschussen.

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Resolution

Freitag, 26. Januar 2024, 15:00 Uhr

NEWS: Ein starkes Zeichen gegen den aktuellen Rechtsextremismus ist die gemeinsame Resolution unserer Fraktion mit Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die FrAKTION, PULS, FDP und Freie Wähler. Wer sich für Deportationen ausspricht, muss die klare Stimme der Mehrheitsgesellschaft gegen sich haben, denn nie wieder ist jetzt!

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Flüchtlinge Bezahlkarte

Freitag, 26. Januar 2024, 10:00 Uhr

ANTRAG: Im Bereich der Sachleistungen statt Bargeldleistungen bei den Flüchtlingen geht relativ wenig voran. Als CDU-Fraktion gehen wir deshalb voran und wollen in Stuttgart schnellstmöglich eigenständig Prepaidbezahlkarten einführen.

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Gendern

Donnerstag, 25. Januar 2024, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Die deutsche Sprache braucht Klarheit, die aktuell verwendeten Gendersonderzeichen im Rathaus erschweren die Verständlichkeit enorm. Wir freuen uns deshalb, dass unser Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper an einem neuen Sprachleitfaden für Stadtverwaltung arbeitet, damit Genderstar, Doppelpunkt und Unterstrich in Zukunft vermeiden werden.

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Back to the Villa

Donnerstag, 18. Januar 2024, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Der historische Aspekt der Villa Berg muss bei der Sanierung im Vordergrund stehen und nicht ein überdimensionaler Ausbau.

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2024

Donnerstag, 11. Januar 2024, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Die Zukunftsherausforderungen sind groß, gerade Stuttgart steht in unzähligen Bereichen vor wichtigen Zukunftsentscheidungen.

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Villa Berg

Mittwoch, 10. Januar 2024, 15:00 Uhr

ANTRAG: Die Villa Berg und ihre Parkanlage sind der Star und so soll es auch bleiben! Keine weiteren großen Bauwerke in den historischen Park hineinbetonieren.

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Haushaltsbeschluss

Donnerstag, 21. Dezember 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Die CDU-Fraktion sagt nein städtischen Haushalt für 2024/2025. Dem unverantwortlichen Umgang mit öffentlichen Geldern, wie es Grüne, SPD und PULS gehandhabt haben, konnten wir nicht zustimmen.

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Haushaltsrede

Montag, 18. Dezember 2023, 10:00 Uhr

NEWS: Nachfolgend können Sie gerne meine Rede aus der finalen Gemeinderatssitzung zum städtischen Haushalt für 2024/2025 anschauen.

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Sicherheitsmaßnahmen

Donnerstag, 14. Dezember 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Braucht das Gebiet rund um den Mailänder Platz mehr Sicherheitsmaßnahmen? Nach der gewaltvollen Auseinandersetzung Mitte November stellt sich für uns die Frage, ob eine Ausweitung der Waffenverbotszone und Videoüberwachung im Areal Sinn ergeben würden.

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Freie Träger

Montag, 11. Dezember 2023, 12:00 Uhr

ANTRAG: Die Freien Träger leisten einen enormen Beitrag zur Kinderbetreuung in Stuttgart. Bei akutem Mangel an Betreuungsplätzen ist es umso wichtiger, dass die Freien Träger gestärkt werden. Wir haben deshalb mit einem nachträglichen Haushaltsantrag. reagiert.

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Mailänder Platz

Freitag, 08. Dezember 2023, 10:00 Uhr

ANTRAG: Nach dem Gewaltexzess Mitte November am Mailänder Platz stellt sich die Frage, wie es um di Sicherheit vor Ort bestellt ist. In unserem aktuell eingereichten Antrag fragen wir Stadtverwaltung, Polizei und Mobile Jugendarbeit, wie sie die Lage einschätzen.

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Stadtspaziergang

Donnerstag, 07. Dezember 2023, 15:00 Uhr

NEWS: Schon seit geraumer Zeit beschäftigen Sie sich mit der Frage, wie sich die Stuttgarter Stadtmitte zukünftig entwickeln wird, was die Politik alles vor hat? Dann sind Sie am kommenden Samstag, den 09.12.2023, um 13:00 Uhr vor dem Stuttgarter Rathaus genau richtig. Bei einem entspannten Stadtspaziergang werde ich Ihnen Rede und Antwort stehen zu allen Belangen, die Ihnen auf dem Herzen liegen.

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CDU-Fraktion vor Ort

Donnerstag, 07. Dezember 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Die zweijährlichen Haushaltsplanberatungen stellen eine anspruchsvolle Phase für den Gemeinderat und die Stadtverwaltung Stuttgarts dar. Während der geschäftigen Atmosphäre im Rathaus scheint die Stadtgesellschaft scheinbar unberührt zu bleiben. Wir haben deshalb eine vor Ort Tour geplant, um Haushaltsanträge für die Bürger erlebbar zu machen.

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Lange Tunnelvariante

Donnerstag, 30. November 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Es ist schon eine ganze Zeit her, als der Stuttgarter Gemeinderat beschlossen hat, dass die Friedrichswahl in Zuffenhausen eine lange Tunnelvariante bekommt. Passiert ist bisher leider wenig, die Verwaltung priorisiert in Zukunft andere Projekte. Wir können das nicht akzeptieren, da die lange Tunnelvariante in Zuffenhausen für Autofahrer, Anwohner sowie Radfahrer ein Gewinn wäre.

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Konzertforum

Montag, 27. November 2023, 13:30 Uhr

ANTRAG: Die finanziellen Aussichten sind momentan nicht sonderlich gut. Es gilt daher klug zu investieren und Projekte zu priorisieren. Im Bereich der Kultur könnte betriebswirtschaftlich äußerst sinnvoll am Neckar investiert werden, denn es bietet sich die Möglichkeit, dort ein Konzertforum zu verwirklichen, welches um ein Vielfaches günstiger wäre als der angestrebte Neubau der Konzerthausinitiative. Das Forum am Neckar wäre zudem wesentlich schneller verfügbar. Die angeführten Gründe haben uns dazu bewegt, nachträglich einen Haushaltsantrag einzureichen.

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Zwischenstand

Freitag, 24. November 2023, 12:00 Uhr

PRESSEMITTEILUNG: Über 1.500 Unterstützer, die sich gegen eine Umbenennung des Bismarckplatzes aussprechen und das über alle Parteigrenzen hinweg. Wir sind immer noch überrascht über den überwältigenden Rücklauf auf unsere Kampagne und sehen uns in unserem ursprünglichen Bauchgefühl vollauf bestätigt.

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Schwimmkurs-Offensive

Donnerstag, 23. November 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Die Zahl der Grundschulkinder, die nicht schwimmen können, wird immer größer. Wir möchten diesem Umstand entgegenwirken und haben eine breit gefächerte Offensive in den Haushaltsberatungen beantragt, damit alle Stuttgarter Kinder nach ihrer Grundschulzeit schwimmen können.

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Friedrichswahl

Donnerstag, 23. November 2023, 14:00 Uhr

ANTRAG: Eine lange Tunnelvariante würde Zuffenhausen und dem ganzen Stuttgarter Norden einen enormen Mehrwert liefern. Aktuell steht die Friedrichswahl bei den städtischen Ämtern leider nicht im Fokus. Wir möchten das mit einem nachträglich eingereichten Haushaltsantrag ändern und zusätzliche Personalstellen für das Projekt beantragen.

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Kreishandwerksmeister

Mittwoch, 22. November 2023, 10:00 Uhr

NEWS: Zwanzig Jahre bin ich mittlerweile schon Kreishandwerksmeister. Für mich fühlt es sich an, als ob ich erst gestern ins Amt gewählt worden wäre. Das liegt einfach daran, dass ich in dieser Funktion so viele tolle Dinge für das Handwerk bewegen durfte.

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Kindertagespflege

Donnerstag, 16. November 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Die Freien Träger sind in der Kindertagespflege ein elementarer Eckpfeiler in der Landeshauptstadt. Da Kinderbetreuung in der heutigen zeit eine enorme Bedeutung hat, sollt der Stadt Stuttgart daran gelegen sein, die Freien Träger kraftvoll zu unterstützen.

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Weihnachtsmarkt

Freitag, 10. November 2023, 10:00 Uhr

ANTRAG:Die Verlängerung der Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes mag für gastronomische Beschicker ein Gewinn sein, für anderweitig tätige Beschicker sind dies jedoch nicht rentable Mehrkosten, da zu später Uhrzeit kaum noch Besucher an den Ständen sind. Wir möchten die Öffnungszeitenverlängerung nach Ende des Weihnachtsmarkts aufarbeiten und das für und wieder bewerten.

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Parkleitsystem

Freitag, 10. November 2023, 10:00 Uhr

ANTRAG: Bei der jüngsten Podiumsdiskussion des Gewerbe- und Handelsvereins Bad Cannstatt am 17. Oktober 2023, an der fast alle Fraktionen des Stuttgarter Gemeinderats teilnahmen, wurde die Verkehrssituation in Bad Cannstatt ausführlich und zum Teil kontrovers diskutiert. In einem Punkt waren sich jedoch alle Fraktionen einig, nämlich, sich gemeinsam für ein digitales Parkleitsystem in Bad Cannstatt einzusetzen.

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Personenschifffahrt

Donnerstag, 09. November 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Der Neckar ist die Lebensader des Landes und prägt in hohem Maße das Landschaftsbild Baden-Württembergs. Ein Highlight auf dem Neckar ist die Personenschifffahrt. Leider ist die Zukunft der Fahrgastschifffahrt aufgrund aktueller Entwicklungen ungewiss. Wir würden gerne mit einem städtischen Zuschuss helfen.

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Stuttgart Sign

Donnerstag, 02. November 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Demontierbare 2,90 m hohe Buchstaben mit LED-Modulen, die über 228 Millionen Farbkombinationen darstellen können, und eine Fotoplattform, die den bestmöglichen Betrachtungswinkel auf das Neue Schloss, den Landtag und den Fernsehturm sicherstellen würde – das Stuttgart Sign würde der Landeshauptstadt neue Möglichkeiten im Bereich Tourismus eröffnen.

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Personenschifffahrt

Freitag, 27. Oktober 2023, 10:00 Uhr

ANTRAG: Der Neckar prägt wesentlich das Stadt- und Landschaftsbild in unserer Region. Darüber hinaus ist der Fluss von großer wirtschaftlicher und touristischer Bedeutung und wird zudem als wichtiges Naherholungsgebiet genutzt. Zur Verbesserung der Attraktivität und Nutzbarkeit des Flusses wurden in den letzten Jahren bereits Maßnahmen am Neckar umgesetzt. Dennoch bleibt viel zu tun, um das Potenzial des Flusses im Neckartal auszuschöpfen.

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Infoturm Stuttgart21

Freitag, 27. Oktober 2023, 10:00 Uhr

ANTRAG: Der InfoTurm Stuttgart am Gleis 16 des Stuttgarter Hauptbahnhofs - kurz ITS - informiert über Hintergründe, bietet überraschende Einblicke und vernetzt Menschen, die sich für das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm begeistern. Wir setzen uns nach Fertigstellung von Stuttgart21 für eine Nachnutzung in Verbindung mit dem neuen Rosensteinquartier ein.

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Eröffnung Haushalt 24/25

Donnerstag, 26. Oktober 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Stuttgart fit für die Zukunft machen, dieses ambitionierte Vorhaben hat sich die CDU-Fraktion im Doppelhaushalt 2024/2025 auf die Fahnen geschrieben. Insbesondere mit der Digitalisierung von Verwaltung und Schulen wollen wir dieses Ziel erreichen.

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Das Forum der Kulturen muss handeln

Donnerstag, 19. Oktober 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Keine Toleranz für Vereine im Forum der Kulturen, die der Gewalt gegen Israel eine Legitimation geben!

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Unterschriftenaktion Bismarckplatz

Mittwoch, 18. Oktober 2023, 13:00 Uhr

NEWS: Die linke Mehrheit im Gemeinderat und eine Initiative wollen den Bismarckplatz umbenennen. Wir lehnen eine solche Umbenennung ab. Der Platz hat eine wichtige Ordnungs- und Orientierungsfunktion im Westen, außerdem darf Geschichte nicht einfach so verdrängt werden.

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Haushaltsanträge

Dienstag, 17. Oktober 2023, 18:00 Uhr

NEWS: Mit über 160 Anträgen möchten wir als CDU-Fraktion die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Landeshauptstadt die kommenden zwei Jahre proaktiv angehen.

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Ein Haushalt für die Zukunft

Donnerstag, 12. Oktober 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: 160 Millionen für die Digitalisierung und ein starkes Sicherheitspaket für unsere City, die CDU-Fraktion setzt im kommenden Doppelhaushalt klare Schwerpunkte.

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We stand with Israel

Dienstag, 10. Oktober 2023, 12:00 Uhr

PRESSEMITTEILUNG: Die CDU-Fraktion fordert das Forum der Kulturen auf, dem "Palästinakomitee Stuttgart e. V." die Mitgliedschaft zu entziehen, wenn diese sich nicht eindeutig von den barbarischen Gewalttaten der Terrororganisation Hamas gegen Israel distanzieren.

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Haushalt 24/25

Dienstag, 10. Oktober 2023, 15:00 Uhr

PRESSEMITTEILUNG: Ein zukunftsorientierter Haushaltspaket, der auf soliden finanziellen Füßen steht. Mit unserem Haushaltsentwurf packen wir die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Stadt Stuttgart proaktiv an. Unser Hauptaugenmerk legen wir insbesondere auf die Digitalisierung, die wir mit 160 Millionen stärken möchten.

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Fahrradabstellanlagen

Donnerstag, 05. Oktober 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Wir möchten attraktive Fahrradabstellanlagen auf privaten Grundstücken mit einem städtischen Förderprogramm bezuschussen. So könnte das Fahrrad als Mobilitätsart gut gefördert werden, ohne dass eine andere Mobilitätsart eingeschränkt wird.

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Stadt Stuttgart handelt

Donnerstag, 28. September 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Die Stadt Stuttgart konnte mit Verhandlungsgeschick eine Absage der eritreischen Veranstaltung am letzten Wochenende erwirken. Wir begrüßen die Entscheidung, konnte die Verwaltung damit doch eine zentrale Forderung der CDU-Fraktion umsetzen.

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Verpackungssteuer

Donnerstag, 21. September 2023, 10:00 Uhr

AMTSBLATT: Aktuell gibt es eine Initiative im Rathaus durch die Grünen, Die FrAKTION und PULS bezüglich einer Verpackungssteuer für Stuttgart. Wir können von einer solchen Steuer nur abraten würde dies den Umsatz der ohnehin schon stark gebeutelten Gastronomen weiter mindern. Auch mit Blick auf den bürokratischen Aufwand geht diese Idee in die völlig falsche Richtung.

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Ausschreitungen Konsequenzen

Dienstag, 19. September 2023, 15:00 Uhr

ANTRAG: Die massiven Ausschreitungen bei der Eritrea-Veranstaltung im Römerkastell am vergangenen Samstag dürfen sich auf keinen Fall wiederholen. Konsequenzen müssen auf Bundesebene gezogen werden, aber genauso bei der Stadt Stuttgart.

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