Aktuell

Themen und Termine

Anordnung von Tempo 40 in Stuttgart durch Regierungspräsidium

Mittwoch, 14. August 2019, 13:30 Uhr

Die CDU Fraktion hat mit Verwunderung die Androhung des Regierungspräsidiums für Tempo 40 im gesamten Stuttgarter Talkessel zur Kenntnis genommen. Es scheint als würden die Maßnahmen zur Luftreinhaltung im grünen Verkehrsministerium und im grünen Regierungspräsidium nur noch gewürfelt.

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CDU Stuttgart für schnellstmöglichen Breitband- und 5G-Ausbau – Grüne in Stuttgart wollen schnelles Internet verzögern

Donnerstag, 09. Mai 2019, 20:00 Uhr

Im Gemeinderat am 09.05.19 stand der Ausbau des Stuttgarter Breitbandnetzes für schnelles Internet und der Beginn des Projektes Mobilfunk im 5-G Standard auf der Tagesordnung.

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Hausbesetzungen in Stuttgart

Dienstag, 23. April 2019, 09:45 Uhr

Wenn es auch aktuell noch wenige Hausbesetzungen sind, ist es trotzdem eine Entwicklung der es konsequent gilt entgegen zu treten. Ja, das Grundgesetz verpflichtet Eigentümer von Haus und Grund auch dazu, mit diesem Eigentum im Sinne der Gemeinschaft zu agieren. Das trifft natürlich im Speziellen auf Mietwohnungen zu.

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Fridays For Future

Freitag, 12. April 2019, 16:00 Uhr

Aktuell erleben wir jeden Freitag vor dem Rathaus die Demonstration der Schülerinnen und Schüler gegen den Klimawandel. Ich unterstütze das Engagement der jungen Menschen für den Erhalt der Schöpfung und eine gute Zukunft für kommende Generationen. Bezüglich der Frage des Schulschwänzens für diesen Zweck halte ich es mit Ministerpräsident Kretschmann der meinte das Schwänzen ist schon mal möglich dafür, dürfe aber nicht zur Dauereinrichtung werden.

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