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Videoüberwachung

Donnerstag, 02. Juni 2022, 10:00 Uhr

Amtsblatt: 20/2022

Stuttgart wird sicherer!

Stagnierende Zuschauerzahlen im Kulturbereich und geringere Passanten-Frequenzen in der Innenstadt. Das Image der Landeshauptstadt hat durch die Krawallnächte in den vergangenen zwei Jahren stark gelitten. Insbesondere Frauen beklagen, dass sie sich nachts in Stuttgart nicht mehr sicher fühlen (gerade in der Innenstadt). Unter dem negativen Sicherheitsgefühl leidet aber auch der Handel, die Gastronomie sowie die Kulturschaffenden. Die Hilferufe nach mehr Sicherheit von den angesprochenen Akteuren haben in den vergangenen Monaten zugenommen.

„Um das Sicherheitsgefühl wieder zu stärken, sehen wir insbesondere im Einsatz von Videokameras eine geeignete Maßnahme. In der Vergangenheit haben wir hierzu verschiedene Anträge eingereicht, welche im jüngsten Sicherheitsmaßnahmenpaket der Stadt berücksichtigt wurden“, so der sicherheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Markus Reiners.

Mit der Inbetriebnahme von dreiundzwanzig Videokameras in der Innenstadt am vergangenen Wochenende wurde jetzt ein wichtiger Schritt zu mehr Sicherheit unternommen. Die neuen Kameras sollen zukünftig einerseits das subjektive Sicherheitsgefühl verbessern, andererseits ermöglicht es, der Polizei auf anbahnende Konflikte frühzeitig zu reagieren und damit mögliche Straftaten zu verhindern. Anzumerken ist, dass bei den neuen Videokameras der zielgerichtete Einsatz im Vordergrund steht und keine allgemeine Überwachung. Eine weitere Maßnahme für mehr Sicherheit sind die dreißig neuen Stellen beim städtischen Vollzugsdienst, eine Initiative der CDU-Fraktion in den Haushaltsberatungen. Die neuen Stellen sollen es ermöglichen, dass künftig die Einsatzzeiten erweitert werden können, bis weit nach Mitternacht.

„Grundsätzlich möchten wir hervorheben, dass Prävention immer vor Repression stehen sollte. Wir sind aber davon überzeugt, dass die umgesetzten Sicherheitsmaßnahmen einen wichtigen Beitrag im neuen Sicherheitskonzept leisten und unsere Stadt wieder sicherer machen. Darüber hinaus ist es wichtig, dass wir unserer Polizei wieder die notwendige politische Rückendeckung geben, anstatt Misstrauen zu kommunizieren“, so Dr. Reiners abschließend.

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