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E-Scooter

Donnerstag, 03. März 2022, 09:00 Uhr

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Amtsblatt: 08/2022
E-Scooter – beliebt und umstritten

An jeder Ecke sieht man sie: E-Scooter. Seit Juni 2019 gehört diese Mobilitätsform zum alltäglichen Stadtbild von Stuttgart. Ziel bei der Genehmigung war es, die Vielfalt der Mobilität in Stuttgart zu verbessern. Durch die schnelle Buchung über eine App geht der Kunde mit dem Sharing-Anbieter einen Vertrag (inkl. Versicherungsschutz und Selbstverpflichtungserklärung) ein und kann den Roller flexibel in der Stadt nutzen. Eigentlich eine sehr praktische, individuelle und nachhaltige Mobilitätsform, die wir als CDU-Fraktion grundsätzlich begrüßen, solange das oberste Gebot der Verkehrssicherheit aller Teilnehmer gewahrt wird. Dennoch nehmen wir bei den „flotten Flitzern“ verstärkt Verstöße und Unfälle wahr.

Belege für diese Wahrnehmung sind in der jüngsten Analyse des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft zu finden, denn E-Scooter sind genauso unfallträchtig wie Mopeds und Mofas. Allein im Jahr 2020 kam es in Deutschland zu 1.150 Unfällen, bei denen andere Menschen zu Schaden kamen. Die Summen der Versicherungsfälle bei Unfällen stiegen gegenüber dem Vorjahr signifikant an. Das Gefahrenpotenzial steigt vor allem dann, wenn die E-Scooter "verbotenerweise“ auf dem Gehweg genutzt werden – oft unter Alkoholeinfluss. Neben dem Sicherheitsfaktor nehmen wir wahr, dass die stationslosen Flitzer nicht nur zu einem Hindernisparcours (insbesondere für Personen mit Mobilitätseinschränkung) in unserer Stadt geworden sind, sondern verstärkt auch in Böschungen und Grünstreifen landen.

Fakt ist, dass die Roller nicht nur in Stuttgart umstritten sind, denn zahlreiche Kommunen versuchen bereits Regelungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu finden. In Leipzig z. B. hat man sich für ein anderes Leihmodell entschieden. E-Scooter können dort nur an festgelegten Leihstationen ausgeliehen und wieder zurückgegeben werden.

Wir sehen auch in Stuttgart dringenden Handlungsbedarf, um vor allem die Verkehrssicherheit aller Teilnehmer im öffentlichen Raum zu wahren. Deshalb haben wir einen Antrag gestellt, um zu erfahren, wie die Verwaltung die Gefahrenlage im Bereich der E- Scooter einschätzt und um Lösungsvorschläge gebeten, um "wildparkende" E-Scooter z. B. auf Gehwegen zu verhindern.

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